A. Vertragsparteien / Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten zwischen
medi-login GmbH
Merowingerplatz 1
40225 Düsseldorf
contact@medi-login.com
+49 21187979980
vertreten durch die Geschäftsführerin Dr. med. Estefania Lang und Dr. Alice Martin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB-94661 (nachfolgend “medi-login GmbH” genannt) für das Angebot der Seite www.medi-login.com und dem jeweiligen Nutzer der auf dem Internet-Portal www.medi-login.com sowie sämtlicher Unterseiten angebotenen Informationen und Dienste, soweit die Nutzung selbiger eine Registrierung des Nutzers voraussetzt (nachfolgend „Dienste“ genannt) sowie dem Käufer von angebotenen Waren (nachfolgend insgesamt „Nutzer“ genannt).
Falls spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Online-Anwendung von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird an entsprechender Stelle innerhalb der Seite darauf hingewiesen. Im jeweiligen Einzelfall gelten dann ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.
- Die medi-login GmbH stellt die Internetplattform www.medi-login.com (zusammen nachfolgend „MEDILOGIN“ genannt) zur Verfügung, auf denen Online-Dienste und Inhalte insbesondere für Ärzte und Medizinstudenten angeboten werden.
Auf einen Teil, der auf MEDILOGIN zur Verfügung gestellten Inhalte, kann erst nach erfolgter Registrierung zugegriffen werden. Registrierten Nutzern bietet die medi-login GmbH neben verschiedenen kostenlosen und kostenpflichtigen Leistungen, insbesondere ein medizinisches Wissensnetzwerk. - Die medi-login GmbH erbringt die vorgenannten Dienste und Waren ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit der medi-login GmbH vor.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind wie folgt untergliedert:
• allgemeinen Regelungen für alle Nutzer der registrierungspflichtigen Dienste
• ergänzende Regelungen Nutzer der kostenpflichtigen Angebote (Dienste oder Waren) und
• ergänzende Regelung für die kostenlose Nutzung - Allgemeine Regelungen für alle Nutzer registrierungspflichtiger Dienste
- Vertragsgegenstand
1.1 MEDILOGIN ist eine Nachrichten-, Lern-, und Wissensplattform. Im Rahmen der angebotenen Dienste stellt MEDILOGIN über Kontakt- und Kommunikationsforen ein ärztliches Wissensnetzwerk zur Verfügung.
1.2 Daneben informiert die medi-login GmbH registrierte Nutzer in regelmäßigen Abständen per E-Mail über Neuigkeiten, Änderungen oder andere Informationen, welche in Zusammenhang mit dem Angebot auf MEDILOGIN stehen. Die Zusendung dieser Informationen erfolgt ausschließlich nach ausdrücklicher, aktiver Einwilligung des Nutzers.
2. Registrierung/Vertragsschluss
2.1 Der Zugang zur Nutzung einer Vielzahl der auf MEDILOGIN zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos. Im Rahmen der Registrierung sind alle Pflichtfelder vollständig vom Nutzer auszufüllen.
2.2 Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Anmeldung verifiziert. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn die Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.
2.3 Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch Bestätigung des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten, in der E-Mail nochmals aufgeführten Angaben und schließen die Registrierung durch Bestätigung ab. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges geben Sie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von MEDILOGIN auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Die medi-login GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung ihres Nutzerkontos an. Durch diese Annahme entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der medi-login GmbH.
2.4 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, seine angegebenen Daten stets aktuell zu halten.
2.5 Zur Registrierung ist die Wahl eines Passwortes erforderlich. Die Geheimhaltung des Passwortes sowie sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Account getätigt werden, liegen allein in der Verantwortung des Nutzers. Die Weitergabe des Passwortes ist unzulässig.
2.6 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die medi-login GmbH behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen, indem sie das entsprechende Nutzerkonto nicht frei schaltet. Daneben ist die medi-login GmbH bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten einzuschränken. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei vertragswidrigem Verhalten des Nutzers vor. Eine Pflicht, den Nutzer über die Gründe der Ablehnung bzw. dem Widerruf der Zugangsberechtigung zu informieren, besteht seitens der medi-login GmbH nicht.
2.7 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich oder über die entsprechende Funktion auf MEDILOGIN die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die medi-login GmbH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
3. Technische Voraussetzungen
3.1 Zur Nutzung der Inhalte und Dienste der medi-login GmbH ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weiteren Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Solche Verbindungs- und Datenübertragungskosten, etwa die Kosten der Internetverbindung, werden entsprechend den geltenden Tarifen vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter abgerechnet und eingezogen. Der Nutzer hat sie gesondert gegenüber dem jeweiligen Anbieter zu vergüten. Die medi-login GmbH ist daran in keiner Weise beteiligt. Auch obliegt die Schaffung der technischen Voraussetzungen ausschließlich dem jeweiligen Nutzer.
4. Verfügbarkeit
4.1 Die medi-login GmbH ist verpflichtet, sämtliche auf MEDILOGIN angebotenen Dienste zur Nutzung über das Internet bereitzustellen und zugänglich zu machen. Die Inhalte sind so auf einem Server zu speichern, dass sie für den Nutzer für die Dauer seines jeweilig gewählten Nutzungszeitraums jederzeit über das Datennetz erreichbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass es zur temporären Unerreichbarkeit des Service kommen kann. Dies kann durch höhere Gewalt, technische Begebenheiten oder Störungen bedingt und von der medi-login GmbH oder Dritten veranlasst sein. Die medi-login GmbH ist dazu berechtigt, vorübergehend den Service zu unterbrechen oder vollständig einzustellen. Insbesondere können kostenlos angebotene Services jederzeit ganz oder teilweise nach eigenem Ermessen beendigt oder unterbrochen werden, in ein kostenpflichtiges Angebot oder anderweitig abgeändert werden. Im Falle einer vorhersehbaren Unterbrechung oder Einstellung des Angebots wird der Nutzer durch die medi-login GmbH rechtzeitig durch Zusendung einer Mitteilung an die angegebene E-Mailadresse informiert. Eine länger als zwei (2) Wochen andauernde Unterbrechung des Service berechtigt den Nutzer zu einer schriftlichen Kündigung (per E-Mail oder Brief) des kostenpflichtigen Accounts. In diesem Fall werden bereits gezahlte und durch die medi-login GmbH noch nicht erbrachte Leistungen zeitanteilig zurückerstattet.
4.2 Täglich zwischen 04:00h und 04:20h morgens werden Wartungsarbeiten durchgeführt. In dieser Zeit stehen die auf MEDILOGIN angebotenen Dienste nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Die medi-login GmbH wird weitere, vorhersehbare Wartungsarbeiten mindestens 24 Stunden zuvor ankündigen.
5. Datenschutz
5.1 Die medi-login GmbH ist sich der Bedeutung und Sensibilität der durch seine Nutzer an ihn übermittelten Daten bewusst. Daher sind der medi-login GmbH der verantwortliche Umgang mit den Daten seiner Nutzer und die Achtung des Schutzes personenbezogener Daten ein wesentliches Anliegen. Die medi-login GmbH hält bei der Bearbeitung der personenbezogenen Daten alle insoweit relevanten Gesetze ein. Details zum Datenschutz können den Datenschutzbestimmungen der medi-login GmbH entnommen werden.
5.2 Der Nutzer hat stets das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung seiner personenbezogenen Daten.
6. Änderungen der Nutzungsbedingungen
6.1 Die medi-login GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die medi-login GmbH wird den Nutzer über eine Änderung der Nutzungsbedingungen spätestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail an die vom Nutzer in seinem Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse in Kenntnis setzen. Sofern das zwischen dem jeweiligen Nutzer und der medi-login GmbH bestehende Vertragsverhältnis von der Änderung betroffen ist, hat der Nutzer das Recht, den Änderungen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Die medi-login GmbH wird den widerspruchsberechtigten Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
7. Schutzrechte
7.1 Die auf MEDILOGIN veröffentlichten Inhalte – wie insbesondere Texte, Grafiken, Filme, Software, Webseiten, sonstige Multimediawerke sowie die zugrunde liegende Programmierung – unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Rechteinhaber sind die medi-login GmbH oder mit der medi-login GmbH etwa durch Lizenzverträge verbundene Dritte. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder andere elektronischen Medien und Systemen. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Dies gilt auch für die kommerzielle Nutzung, Weiterverbreitung und Nachahmung der angebotenen Services sowie für die Nutzung für Werbezwecke.
Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Genehmigung zulässig.
7.2 Alle Marken- und Warenzeichen, die innerhalb dieses Internetangebots genannt werden und gegebenenfalls durch Dritte geschützt sind, unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweilig gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Aus einer alleinigen Nennung von Marken- und Warenzeichen innerhalb unseres Internetangebots ist nicht zu entnehmen, dass die genannten Inhalte nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
8. Nutzungsrechte (Lizenz)
8.1 Vorbehaltlich der Zahlung der Nutzungsgebühren nach Ziffer 7 räumt die medi-login GmbH dem Nutzer die erforderlichen Nutzungsrechte (Lizenz) zur vertragsgemäßen Verwendung des jeweils in Anspruch genommenen Dienstes und der dort befindlichen Lerninhalte ein, insbesondere an den Texten, Bildern, Graphiken und Tabellen. Die Rechteeinräumung ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages beschränkt. Sie erfolgt mit nicht ausschließlicher Wirkung und ist nicht übertragbar.
8.2 Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Sichtbarmachen der auf der Plattform befindlichen Inhalte zu ausschließlich eigenen Lern- bzw. Informationszwecken. Eine Druckfunktion für andere Inhalte die auf der Online-Lernplattform angeboten werden ist evtl. verfügbar, ein Drucken ist ausschließlich eigenen Lern- bzw. Informationszwecken gestattet.
8.3 Im Rahmen von Unterrichts- und sonstigen Lehr- und Fortbildungsveranstaltungen ist, sofern nicht bereits durch § 51 UrhG oder § 52a UrhG gedeckt, die Veröffentlichung von kurzen Auszügen derjenigen Lerninhalte gestattet, an denen der medi-login GmbH die erforderlichen Nutzungsrechte zustehen, d.h. solchen, die nicht anderweitig gekennzeichnet sind und die dem jeweils verfolgten Lernzweck dienen sofern die Nutzung nicht der Verfolgung kommerzieller Zwecke dient und eine Zitierung unter Nennung der Quelle erfolgt.
8.4 Eine Online-Veröffentlichung, bspw. in Dissertationen, Fachbeiträgen oder Unterrichtspräsentationen ist ausdrücklich nur nach vorheriger Antragstellung und schriftlicher Genehmigung der medi-login GmbH zulässig. Die medi-login GmbH ist berechtigt, sämtliche nach dieser Ziffer 15 erfolgten Rechteeinräumungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
8.5 Die medi-login GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder zeitweise oder endgültig einzustellen.
8.6 Der Nutzer ist zu keinerlei Nutzung oder Verwertung, die über Ziffern 15.1. bis 15.4 hinausgeht, berechtigt. Jede darüber hinaus gehende Verwertung, insbesondere der Verleih, die Vermietung oder sonstige Veräußerung, Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe und Bearbeitung der dem Dienst zugrundeliegenden Software, Datenbank oder der Inhalte, ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen Zustimmung der medi-login GmbH. Andernfalls stellt sie eine Schutzrechtsverletzung dar, die zivil- und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt wird.
8.7 Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben. Die nach Abschnitt 6 des UrhG bestehenden Rechte bleiben von den Vorschriften dieser Ziffer 15 unberührt.
8.8 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Erwerb der Nutzungsrechte für sämtliche auf MEDILOGIN angebotenen Dienste die Nutzung durch einen Nutzer umfasst. Die Zugänglichmachung der Inhalte an weitere Nutzer ist unzulässig. Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen, die über sein Nutzerkonto getätigt werden verantwortlich. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, die medi-login GmbH unverzüglich zu informieren, falls er Kenntnis von einer unzulässigen Nutzung seines Zugangs erlangt.
9. Verpflichtung des Nutzers zum rechtmäßigen Verhalten
9.1 Der Nutzer versichert, dass er sich bei der Inanspruchnahme der Dienste der medi-login GmbH rechtmäßig verhält, insbesondere keine rechtswidrigen Zwecke verfolgt, keine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte und keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Die medi-login GmbH behält sich das Recht vor, Nutzerkonten im Falle von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen zu sperren.
9.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die medi-login GmbH auf Verlangen von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten gegen die medi-login GmbH wegen vom Nutzer schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) begangener Rechtsverletzungen entstehen.
9.3 Der Nutzer ist nicht zur Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte berechtigt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort sicher vor Zugriffen durch Unberechtigte aufzubewahren. Sollte die medi-login GmbH aufgrund mehrfachen, gleichzeitigen Zugriffs auf ein Nutzerkonto den berechtigten Verdacht haben, dass der Account von mehreren Personen genutzt wird, hat sie das Recht, das Nutzerkonto ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
9.4 Alle Handlungen mit der Absicht, die angebotenen Services funktionsuntauglich zu machen oder den Zugang zu erschweren, sind verboten. Eine zivil- oder strafrechtliche Verfolgung behält sich die medi-login GmbH vor.
1 Verhaltensregeln für interaktive Bereiche / Inhalte von Nutzern
10.1 Den anderen Nutzern gegenüber ist die gebotene Höflichkeit einzuhalten. Die Nutzung der angebotenen interaktiven Bereiche für Werbezwecke ist untersagt.
10.2 Einige der auf MEDILOGIN zur Verfügung gestellten Dienste ermöglichen es dem Nutzer, eigene Inhalte einzustellen, hochzuladen, zu übertragen, zu speichern, zu senden oder zu empfangen („Nutzerbeiträge“). Die medi-login GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Rechtsmäßigkeit von Nutzerbeiträgen.
10.3 Durch das Einstellen, Hochladen, Übertragen, Speichern, oder die sonstige Zurverfügungstellung von Inhalten auf MEDILOGIN überträgt der Nutzer der medi-login GmbH an diesen Inhalten für die Dauer der gesetzlichen Schutzfristen unwiderruflich und unentgeltlich die unbefristeten, weltweiten, nicht-exklusiven und inhaltlich unbeschränkten, übertragbaren Nutzungsrechte. Umfasst ist insbesondere das Recht, die Inhalte in sämtlichen Formen zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, zu bearbeiten oder auf diese zu verlinken. Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, Nutzerbeiträge anonym einzustellen, hochzuladen, zu übertragen, zu speichern oder zu senden. Ausgenommen von den Regelungen dieser Ziffer 17.3 sind für andere Nutzer nicht sichtbare Inhalte, d.h. eigene Ergänzungen sowie in Verbindung mit eigenen Ergänzungen hochgeladene und verlinkte Inhalte. Ob diese Inhalte für andere Nutzer sichtbar sind, richtet sich nach Art der Inhalte und/oder den entsprechenden Einstellungen des Nutzers.
10.4 Die medi-login GmbH behält sich vor, anstößige, rechtswidrige oder themenfremde Beiträge von Nutzern jederzeit von der Seite zu entfernen. Beschwerden diesbezüglich können jederzeit an den Support gerichtet werden.
10.5 Es sind ausschließlich Beiträge erlaubt, die mit dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht in Einklang stehen. Geltende Jugendschutzvorgaben sind einzuhalten. Es obliegt jedem einzelnen Nutzer, die Rechte Dritter bezüglich verwendeter Inhalte und Materialien zu beachten und gegebenenfalls etwaige Nutzungsrechte einzuholen.
11. Haftung
11.1 Die medi-login GmbH haftet für sich, ihre Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ansprüche auf Schadenersatz gegen die medi-login GmbH, die an das Vorliegen leichter Fahrlässigkeit geknüpft sind, bestehen nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von der medi-login GmbH zu vertretenen Unmöglichkeit. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der medi-login GmbH, ihrer Erfüllungsgehilfen oder Mitarbeiter ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränkt. Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Vertragswertes. Die vorgenannten Einschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Auch gelten die Haftungsbeschränkungen nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften. Eine Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt von der obigen Haftungsbeschränkung unberührt.
11.2 Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die medi-login GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.
11.3 Die verfügbar gemachten Inhalte und Informationen sind akademischer Natur und dienen nur Informations- und Lernzwecken. Sie sind für Medizinstudenten, Ärzte und sonstige im Gesundheitswesen tätige Personen bestimmt.
Die medi-login GmbH erstellt keine Diagnosen und erteilt ausdrücklich keine Ratschläge oder Empfehlungen hinsichtlich der Therapie konkreter Erkrankungen. Der Dienst auf MEDILOGIN ist nicht geeignet, zur Behandlung von realen Fällen herangezogen zu werden und ersetzt keinesfalls einen Arztbesuch. Für Angaben über Verfahrensweisen, Anwendungen, Applikationsformen und Dosierungen wird von der medi-login GmbH keine Gewähr übernommen. Bei medizinischen Anliegen, einschließlich der Wahl von Medikamenten und anderen medizinischen Behandlungen, sollten Patienten stets ihren Arzt aufsuchen oder, in dringenden Fällen, sofortige Hilfe von medizinischen Notfalldiensten aufsuchen.
Jede Anwendung, Applikation oder Dosierung erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Derartige Angaben müssen vom jeweiligen Anwender im Einzelfall anhand anderer Literaturstellen (Herstellerinformationen, Beipackzettel etc.) auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Soweit nicht explizit anders beschrieben, beziehen sich die angegebenen Therapieempfehlungen und Dosierungen auf Erwachsene. Zwar sind alle fachlichen Informationen, die durch die medi-login GmbH verfügbar gemacht werden, von Fachleuten zusammengetragen, aber sie sind nicht als Ersatz für eine persönliche und professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Fachleute anzusehen.
Für Ärzte und sonstige im Gesundheitswesen Tätige können die verfügbar gemachten Inhalte zwar Informationszwecken dienen, jedoch dürfen sie nicht ausschließlich als Grundlage für Diagnosen oder für die Auswahl von Behandlungen herangezogen werden. Ärzte und sonstige im Gesundheitswesen tätige Personen sind allein verantwortlich für Anwendung und Auswertung der verfügbar gemachten Inhalte sowie für die Einhaltung sämtlicher für ihre Berufsausübung einschlägigen Rechtsvorschriften und Standards.
11.4 Soweit Gesetze, Normen, Verordnungen o.ä. zitiert werden, übernimmt die medi-login GmbH keine Gewähr für die Richtigkeit bzw. Aktualität der Angaben. In Zweifelsfällen sind die Originalquellen heranzuziehen.
11.5 Die auf MEDILOGIN angebotenen Dienste, haben lediglich unterstützende Funktion bei der Vorbereitung auf die Staatsexamina und die Facharztprüfung und zielen nicht darauf ab, das Lernen als solches zu ersetzen. Die medi-login GmbH übernimmt keine Gewähr oder Garantie für das erfolgreiche Absolvieren von Prüfungen. Insbesondere ersetzen die von der medi-login GmbH angezeigten Lernempfehlungen und Gewichtungen des zu lernenden Wissens keine übliche Vorbereitung auf den ersten oder zweiten Abschnitt der ärztlichen Prüfung sowie die Facharztprüfung und weitere Prüfungen in Heilberufen. Die medi-login GmbH ist in keiner Weise verbunden mit dem NBME, dem NBOME, dem FSMB, dem USMLE oder irgendeiner anderen staatlichen Zulassungsstelle. Die medi-login GmbH erhebt nicht den Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit der verfügbar gemachten Inhalte und Informationen.
11.6 Die medi-login GmbH ist bestrebt, alle relevanten Quellen in angemessener Form an der rechtmäßigen Position darzustellen. Zur Erstellung der verfügbar gemachten Inhalte wurde gängiges Lehrbuchwissen verwendet. Anfragen zu urheberrechtlichen Ansprüchen von Fremdautoren können per Post an die medi-login GmbH, Merowingerplatz 1, 40225, Düsseldorf oder per E-Mail an contact@medi-login.com) erfolgen. Gerechtfertigte Forderungen werden umgehend umgesetzt, der relevante Autor an entsprechender Stelle genannt oder der relevante Inhalt entfernt.
11.7 Trotz sorgfältiger Prüfung bei einer eventuellen Verlinkung oder Einbettung übernimmt die medi-login GmbH für die Inhalte fremder Seiten keine Haftung. Für den Inhalt sowie die Verfügbarkeit fremder Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich, auch wenn diese mit MEDILOGIN und/oder deren Unterseiten verlinkt oder darin eingebettet sind.
11.8 Die medi-login GmbH haftet nicht für die Verletzung von Rechten Dritter durch Beiträge von Nutzern.
11.9 Der Nutzer sichert zu, die medi-login GmbH, ihre Geschäftsführerin, Mitarbeiter, Gesellschafter, Vertreter und Lizenzgeber von der Haftung freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten, in Bezug auf jedwede Verluste, Schäden, Ansprüche Dritter, Klagen und sämtliche sonstige Kosten inklusive angemessener Rechtsanwaltsgebühren, die aufgrund oder in Zusammenhang mit einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder durch sonstige Aktivitäten in Verbindung mit dem Nutzerkonto bzw. dem Zugriff durch den Nutzer oder Dritte auf MEDILOGIN mithilfe des Nutzerkontos entstehen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Die hier verfügbar gemachten Informationen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, können auch nach Aufnahme der Geschäftsbeziehung jederzeit auf der Webseite des Plattform-Betreibers unter dem Link “AGB“ bzw. “Nutzungsbedingungen“ aufgerufen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.
12.2 Vertragssprache für über www.medi-login.com abgeschlossene Verträge ist Deutsch.
12.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.4 Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art, der Sitz der medi-login GmbH. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist der Sitz der medi-login GmbH.
12.5 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
12.6 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
- Ergänzende Regelungen für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste
- 1. Vertragsgegenstand
1.1 Es stehen verschiedene kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der von der medi-login GmbH zur Verfügung gestellte Funktionsumfang richtet sich jeweils nach dem vom Nutzer gewählten Angebot und entsprechenden Modell. Einzelheiten ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preis- Leistungsverzeichnis auf www.medi-login.com.
1.2 Die kostenpflichtigen Dienste richten sich an Ärzte und sonstige im Gesundheitswesen tätigen Personen, die diese in Ausübung ihrer selbstständigen Tätigkeit in Anspruch nehmen.
1.3 Der Vertragsgegenstand richtet sich nach dem gewählten Angebotsinhalt des gültigen Preis-Leistungsverzeichnisses zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die medi-login GmbH behält sich Änderungen hinsichtlich der Bezeichnung der einzelnen Angebote vor. Entsprechende Änderungen lassen den Vertragsgegenstand unberührt. Insbesondere hat der Nutzer keinen Anspruch auf Angebotsinhalte, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht seinem gewählten Angebot entsprachen.
1.4 Die Erweiterung der Angebotsinhalte setzt den Kauf eines entsprechenden höherwertigen Angebots zum vollen Preis voraus. Insbesondere bietet die medi-login GmbH nicht die Möglichkeit eines „Upgrades“ durch Zahlung der Differenz zwischen einzelnen Angeboten.
- 2. Workshops vor Ort
2.1 Die Zugang zur Teilnahme an den Workshops steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung.
2.2 Der Nutzer verpflichtet sich, mindestens zwei Wochen vor dem Workshop-Termin Bescheid zu geben, wenn der Termin nicht wahrgenommen werden kann.
2.3 Bei einer rechtzeitigen Mitteilung hat der Nutzer die Möglichkeit, an einem späteren Workshop teilzunehmen. Der Anspruch entfällt nach Ablauf von sechs Monaten.
2.4 Sollte eine rechtzeitige Mitteilung unterbleiben, hat der Nutzer keinen Anspruch, das bereits Geleistete zurückzuverlangen. Der Nutzer erhält stattdessen die Möglichkeit, einen Onlinekurs zu buchen, der dem Preis des Kurses entspricht. Der Anspruch verfällt nach Ablauf von drei Monaten.
2.5 Das Behandlungsrisiko trägt die behandelnde Person. Empfehlenswert ist der Abschluss einer privaten Berufshaftpflichtversicherung mit dem Schwerpunkt der Ästhetik vor Durchführung der Injektionen. Kosten für Schadensersatz oder Körperverletzungen im Rahmen von Komplikationen und Fehlbehandlungen werden über den Versicherungsschutz der Teilnehmer getragen. Unsere Akademie übernimmt keine Haftung für Fehlbehandlungen, Nebenwirkungen oder Komplikationen.
3. Registrierung/Vertragsschluss
3.1 Voraussetzung für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste und den dafür notwendigen Erwerb der entsprechenden Nutzungsrechte (Lizenz) sowie für den Erwerb von Waren ist eine Registrierung des Nutzers auf MEDILOGIN. Es gelten die Ziffern A. 2.1 bis 2.7 entsprechend.
3.2 Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsmodalitäten informiert. Vor Abschluss des Bestellvorgangs wird die medi-login GmbH die vom Nutzer gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und ihm die Möglichkeit geben, seine Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3.3 Mit Bestätigen des Buttons “kostenpflichtig bestellen” erklärt der Nutzer, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Die Bestätigung des Buttons “kostenpflichtig bestellen” stellt lediglich ein Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses ist für die Dauer von 7 Werktagen verbindlich. Die medi-login GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Vertragsofferte des Nutzers innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.
3.4 Die Annahme des Angebotes durch die medi-login GmbH und damit der Vertragsabschluss erfolgen mit E-Mail-Bestätigung der medi-login GmbH an den Nutzer. Die medi-login GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten und diese Nutzungsbedingungen mit der Bestätigungs-E-Mail. Der Nutzer kann die Vertragsdaten jederzeit in seinem persönlichen Bereich einsehen. Im Falle des Kaufs von Waren kann die Annahme durch die medi-login GmbH auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen erfolgen.
3.5 Die medi-login GmbH behält sich vor, die Nutzungskosten für neue Nutzer zu ändern und im Rahmen von Sonderaktionen neue Nutzungsmodelle einzuführen. Die Nutzungskosten registrierter Nutzer ändern sich dadurch innerhalb der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer nicht.
4. Widerrufsrecht
4.1 Da der Nutzer die Onlinekurse zur Erweiterung der eigenen Verdienstmöglichkeiten erwirbt, handelt er nicht als Endverbraucher sondern Geschäftspartner. Dadurch entfällt das Widerrufsrecht.
4.2 Workshops können 24 Stunden nach Buchung widerrufen werden, sofern die Leistung des Workshops nicht erfolgt ist.
5. Kosten und Zahlungsbedingungen
5.1 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bei Druckfehlern und Irrtum sind der medi-login GmbH vorbehalten.
5.2 Die Nutzungsgebühren bzw. der Kaufpreis werden unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Zugang zu den Diensten wird nach Zahlungseingang freigeschaltet. Sollte die Zahlung nicht rechtzeitig erfolgen, tritt unverzüglich Zahlungsverzug ein. Ein Zahlungsverzug des Nutzers berechtigt die medi-login GmbH, den betreffenden Nutzer auszuschließen, bis fällige Forderungen beglichen sind.
5.3 Der jeweils fällige Betrag kann mittels den im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmitteln, auf www.medi-login.com derzeit über Paypal, entrichtet werden. Mit einer Anmeldung für die Nutzung eines entgeltlichen Dienstes bzw. dem Bestellen von Waren und der Angabe der für die gewählten Bezahlverfahren erforderlichen Informationen erteilt der Nutzer eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrages. Entscheidet sich der Nutzer für das SEPA-Lastschriftverfahren, dann erteilt er im Rahmen des Bezahlprozesses ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 1 Tag nach Rechnungsdatum (Bestelldatum). Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
5.4 Der Nutzer hat gegebenenfalls jene Kosten, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von ihm falsch übermittelter Daten entstehen, zzgl. einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 EUR zu tragen.
5.5 Die Bereitstellung der Zugangsmöglichkeit zu kostenpflichtigen Diensten erfolgt zu den dem gewählten Nutzungsmodell entsprechenden Nutzungskosten (Gesamtpreis). Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und wie der Nutzer das Angebot nutzt.
5.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die medi-login GmbH anerkannt wurden. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
5.7 Die medi-login GmbH ist verantwortlich für den Zahlungsverkehr über die Webseite und führt die Transaktionen ausschließlich über SSL-gesicherte Verbindungen durch.
6. Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtigen Diensten
6.1. Die Laufzeit des jeweiligen Nutzungsvertrages über Dienste richtet sich nach dem gewählten Nutzungsmodell. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages beginnt mit der Freischaltung des Nutzerkontos zur Nutzung des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes und endet nach Ablauf der im Nutzungsmodell vorgesehenen Zeitspanne. Der Nutzungsvertrag endet nach Ablauf der durch das Nutzungsmodell definierten Nutzungszeit ohne gesonderte Erklärung. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit endet die Berechtigung den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst zu nutzen.
6.2 Bei der Wahl eines Kombipakets endet das Zugriffsrecht auf die bereitgestellten Dienste mit Ablauf von 24 Monaten.
6.3 Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Vertragspartei vorsätzlich gegen wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag verstößt und dadurch Interessen und Rechtsgüter des anderen Teils erheblich verletzt. Seitens der medi-login GmbH liegt ein Grund zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
- mit einer fälligen Zahlung länger als 10 Werktage in Verzug gerät
• die medi-login GmbH den Betrieb dauerhaft einstellt.
6.4 Die außerordentliche Kündigung ist fristlos möglich. Die Kündigung kann nur in schriftlicher Textform, etwa per E-Mail oder Brief, erfolgen.
6.5 Im Falle der außerordentlichen Kündigung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der bereits geleisteten Nutzungsentgelte.
6.6 Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehend geregelten Kündigungsrechten unberührt.
6.7 Im Falle einer Kündigung wird die medi-login GmbH sämtliche gespeicherten, personenbezogenen Daten des betroffenen Nutzerkontos hinsichtlich des betreffenden kostenpflichtigen Dienstes löschen.
Besondere Regelungen für die kostenlose Nutzung
1. Kostenlose Nutzung
1.1. In Fällen, in denen die Nutzung kostenpflichtiger Dienste kostenlos erfolgt (z.B. im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen), steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung wird in diesen Fällen nicht begründet. Die medi-login GmbH behält sich in diesen Fällen zudem das Recht vor den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer C. 6 sind im Falle der unentgeltlichen Nutzung beide Vertragsparteien dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu beenden.
1.2. Nach Ablauf der kostenlosen Nutzungszeit bleibt der Zugang zur jeweiligen Online-Plattform MEDILOGIN bestehen. Es gelten die Bestimmungen für MEDILOGIN-Nutzer gemäß Ziffer B.
